Drucken
PDF
Dez
07

Entgeltordnung zur Kindergartenbenutzungsordnung der Stadt Geisa

- Kindergartenentgeltordnung –

Aufgrund des § 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28. April 2020 (BGBl. I S. 960), der §§ 21 Abs. 1, 29 und 30 des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindergärten, anderen Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege als Ausführungsgesetz zum Achten Buch Sozialgesetzbuch (Thüringer Kindergartengesetz – ThürKigaG) vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, S. 281) sowie des § 10 der Kindergartenbenutzungsordnung der Stadt Geisa vom 04.11.2020 hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 04.11.2020 die folgende Kindergartenentgeltordnung beschlossen:

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Entgeltordnung gilt für die Kindertageseinrichtung „St. Josef“ im Ortsteil Borsch in Trägerschaft der Stadt Geisa.
(2) Das Betreuungsverhältnis zwischen den Eltern und der Stadt Geisa wird unter Zugrundelegung der Betreuungsbedingungen der Benutzungsordnung und der Entgeltbedingungen dieser Entgeltordnung zur Kindergartenbenutzungsordnung vertraglich über den Abschluss eines Betreuungsvertrags vereinbart. Mit Unterzeichnung des Betreuungsvertrages erkennen die Eltern die durch die Kindergartenbenutzungsordnung und durch diese Entgeltordnung zur Kindergartenbenutzungsordnung geregelten Betreuungs- und Entgeltbedingungen als verbindlich an.

§ 2 Entgeltfestsetzung
Die Stadt Geisa setzt für die Benutzung der Kindertageseinrichtung ein Benutzungsentgelt und für die Verpflegung von Kindern in der Kindertageseinrichtung ein Verpflegungsentgelt nach Maßgabe dieser Entgeltordnung fest. Bei dem Benutzungsentgelt handelt es sich um die Elternbeiträge im Sinne des ThürKigaG.

§ 3 Schuldner des Entgelts
(1) Schuldner des Benutzungsentgelts und des Verpflegungsentgelts sind die Eltern der Kinder in der Kindertageseinrichtung. Mehrere Schuldner sind Gesamtschuldner.
(2) Eltern im Sinne dieser Entgeltordnung sind die jeweiligen Personensorgeberechtigten im Sinne des § 7 Abs. 1 Nr. 5 des Achten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VIII) oder Erziehungsberechtigten im Sinne des § 7 Abs. 1 Nr. 6 SGB VIII.
(3) In Härtefällen kann nach § 90 Abs. 3 Sozialgesetzbuch VIII eine Ermäßigung oder Übernahme des Benutzungsentgelts beim Jugendamt und nach den §§ 34, 34a SGB XII ein Zuschuss zur Mittagsverpflegung beim Sozialamt beantragt werden. Folgeanträge sind von den Eltern rechtzeitig zu stellen.
(4) Die Eltern werden auf Anforderung des Trägers die Ansprüche gegen den jeweiligen Jugend-/Sozialhilfeträger auf Entgeltübernahme durch entsprechende Erklärung (in der Regel im Betreuungsvertrag) an den Träger der Kindertageseinrichtung zur direkten Einziehung abtreten.

§ 4 Entstehen und Ende der Entgeltschuld
(1) Die Entgeltschuld für die Benutzung der Kindertageseinrichtung entsteht mit der Aufnahme des Kindes in die Kindertageseinrichtung und endet mit dem Wirksamwerden der Kündigung des Betreuungsvertrages, mit dem Schuleintritt oder dem Beginn der Elternbeitragsfreiheit gemäß § 30 ThürKigaG.
(2) Die Entgeltschuld für die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten beginnt mit der Anmeldung zur Verpflegung und endet mit dem Wirksamwerden der Abmeldung von der Verpflegung oder dem Wirksamwerden der Kündigung des Betreuungsvertrages.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung des Benutzungsentgelts
(1) Das Benutzungsentgelt ist, mit Ausnahme des § 7, grundsätzlich als Monatsbetrag zu entrichten. Wird ein Kind während eines Monats in der Kindertageseinrichtung aufgenommen, so ist bei einer Aufnahme bis einschließlich zum 15. des Monats das volle Benutzungsentgelt für den Monat zu zahlen. Bei einer Aufnahme nach dem 15. des Monats ist die Hälfte des Benutzungsentgelts für den Monat zu zahlen.
(2) Das Benutzungsentgelt ist am 15. eines jeden Monats für den laufenden Monat fällig und an die Stadtkasse zu entrichten. Die Zahlung soll in der Regel bargeldlos per Lastschrifteinzug auf das im Einlegeblatt oder in sonstiger Weise mitgeteilte Konto erfolgen.
(3) Eine Zahlung des Benutzungsentgelts direkt in der Kindertageseinrichtung ist nicht zulässig.
(4) Beim Ausscheiden eines Kindes aus der Kindertageseinrichtung vor dem Monatsende ist das Entgelt bis zum Ende des Monats zu zahlen.
(5) Das Benutzungsentgelt trägt zur Finanzierung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtung bei (Personal- und Sachkosten). Das Benutzungsentgelt ist daher auch zu entrichten, wenn die Einrichtung tageweise, z. B. zwischen Weihnachten und Neujahr oder an Brückentagen, geschlossen bleibt. Dies gilt auch bei einer vorübergehenden Schließung oder einer vorübergehenden Einschränkung des Betriebes der Kindertageseinrichtung, z. B. aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes nach § 28 Abs. 1 IfSG, wegen höherer Gewalt oder Streik. Das Benutzungsentgelt ist darüber hinaus auch dann zu entrichten, wenn die Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtung wegen akuten Personalnotstandes (z. B. aufgrund Krankheit oder zum Zwecke der Fortbildung des pädagogischen Fachpersonals) vorübergehend reduziert oder – soweit der Betreuungsauftrag auch bei einer Reduzierung der Öffnungszeiten nicht gewährleistet werden kann – die Kindertageseinrichtung vorübergehend geschlossen werden muss.
(6) Das Benutzungsentgelt ist auch zu entrichten, wenn das Kind wegen Nichtvorlage eines Nachweises nach § 5 Absatz 2 der Kindergartenbenutzungsordnung gemäß § 20 Abs. 9 Satz 6 IfSG tatsächlich nicht in der Kindertageseinrichtung betreut werden darf.
(7) Wenn ein Kind aufgrund ärztlich nachgewiesener Erkrankung die Kindertageseinrichtung über einen Zeitraum von mehr als 3 Monaten nicht besuchen kann, kann das Benutzungsentgelt für diesen Zeitraum auf Antrag erstattet werden. Bei einer Abwesenheit für einen kürzeren Zeitraum bleibt die Höhe des Benutzungsentgelts unberührt.


§ 6 Höhe, Fälligkeit und Zahlung des Verpflegungsentgelts

(1) Das Verpflegungsentgelt beträgt 2,50 € pro Tag für das Mittagessen. Getränke sind in den jeweiligen Verpflegungsangeboten enthalten.
(2) Das Verpflegungsentgelt wird entsprechend der Anwesenheit des Kindes in der Tageseinrichtung erhoben. Als anwesend gilt ein Kind dann, wenn es nicht bis spätestens 7:30 Uhr des jeweiligen bzw. ersten Abwesenheitstages in der Tageseinrichtung abgemeldet wurde.
(3) Das Verpflegungsentgelt ist jeweils zum 15. des Folgemonats fällig und an die Stadtkasse zu entrichten. Die Zahlung soll in der Regel bargeldlos per Lastschrifteinzug auf das im Einlegeblatt oder in sonstiger Weise mitgeteilte Konto erfolgen.
 
§ 7 Benutzungsentgeltfreiheit
Für die Betreuung eines Kindes mit gewöhnlichem Aufenthalt in Thüringen im Zeitraum der letzten vierundzwanzig Monate vor dessen regulärem Schuleintritt (jeweils erster Schultag für alle nach § 18 Abs. 1 Thüringer Schulgesetz schulpflichtigen Kinder) wird kein Benutzungsentgelt geltend gemacht. Für ein Kind mit gewöhnlichem Aufenthalt in Thüringen, welches nach § 18 Abs. 3 des Thüringer Schulgesetzes von der Schulpflicht zurückgestellt wurde, verlängert sich die Benutzungsentgeltfreiheit bis zum Tag vor dessen ersten Schultag. Sofern die Betreuung in dem Monat, in dem die Benutzungsentgeltfreiheit beginnt, keinen vollen Monat mehr umfasst, wird ein Benutzungsentgelt nur bis zum Tag vor Beginn der jeweiligen Benutzungsentgeltfreiheit erhoben. Hierzu wird der jeweils zu zahlende Monatsbetrag durch 30 Tage dividiert und mit der Anzahl der Tage im jeweiligen Monat vom 1. des Monats bis einschließlich des Tages vor Beginn der Benutzungsentgeltfreiheit multipliziert.

§ 8 Höhe des Benutzungsentgelts
(1) Die Höhe des Benutzungsentgelts bemisst sich nach der Anzahl der Kinder der Familie, welche die Einrichtung zur gleichen Zeit besuchen, nach dem Betreuungsumfang sowie dem Alter des Kindes. Als Familie gelten Alleinerziehende sowie Ehepaare oder Personen, die in eheähnlicher Gemeinschaft gemäß § 20 SGB XII leben und ihre im selben Haushalt lebenden Kinder. Als Familie gelten auch Pflegefamilien.
(2) Die Höhe des Benutzungsentgelts in Euro pro Monat gestaffelt nach den Kalenderjahren 2021 bis 2023 ergibt sich aus den Tabellen der Anlage 1 zu dieser Entgeltordnung:
(3) Bei Vollendung des 2. Lebensjahres bis einschließlich 15. des laufenden Monats wird das Benutzungsentgelt der Höhe nach für das neue Lebensjahr zugrunde gelegt. Bei Geburtstagen nach dem 15. des laufenden Monats ändert sich die Höhe des Benutzungsentgelts erst im Folgemonat.
(4) Wird die vereinbarte Betreuungszeit überschritten, kann die Stadt Geisa das Benutzungsentgelt des nächsthöheren Betreuungsumfangs festsetzen.
(5) Wird ein Kind bis zur Schließzeit des Kindergartens nicht abgeholt, werden pro angefangene halbe Stunde 12,-- € zusätzlich zum Benutzungsentgelt erhoben.

§ 9 Festlegung des Benutzungsentgelts, Auskunftspflichten
(1) Die Stadtverwaltung Geisa erstellt jährlich eine Rechnung, aus der die Höhe des Benutzungsentgelts nach Maßgabe dieser Entgeltordnung hervorgeht.
(2) Änderungen in der Zahl der Kinder in der Einrichtung, sind bei der Stadt unverzüglich zu melden. Die Benutzungsentgelte werden für den Kalendermonat neu festgesetzt, der auf den Kalendermonat folgt, in dem die Änderung angezeigt wurde. Erfolgt die Änderungsmeldung nicht bzw. nicht rechtzeitig, kann bei Bekanntwerden der für die Höhe des Benutzungsentgelts maßgeblichen Umstände rückwirkend bis zum Folgemonat der eingetretenen Änderung das dann maßgebliche Benutzungsentgelt erhoben werden.
(3) Bei einer Änderung des Betreuungsumfangs wird das Benutzungsentgelt für den Kalendermonat neu festgesetzt, in dem die Änderung der Betreuungszeit erfolgt. Erfolgt die Änderungsmeldung nicht bzw. nicht rechtzeitig, kann bei Bekanntwerden der für die Höhe des Benutzungsentgelts maßgeblichen Umstände rückwirkend bis zum Monat der eingetretenen Änderung das dann maßgebliche Benutzungsentgelt erhoben werden.

§ 10 Inkrafttreten
Diese Entgeltordnung tritt am 01.01.2021 in Kraft. Gleichzeitig wird hiermit die Kindergartenentgeltordnung vom 02.06.2020 aufgehoben.

Geisa, den 04.11.2020
gez. Henkel
Bürgermeisterin
Tabelle 1-3
Drucken
PDF
Dez
07

Stadt Geisa – Winterdienst 2020/2021

Bei Schneefall und Glätte räumt der Städtische Bauhof der Stadt Geisa öffentliche Straßen, Gehwege, Treppenanlagen, Fahrradwege und Plätze. Um einen verkehrssicheren Zustand auf den Fahrbahnen rechtzeitig bis zum Beginn des Berufsverkehrs zu gewährleisten, beginnen die Arbeiten je nach Wetterlage schon in der Nacht oder in den frühen Morgenstunden.
Der Winterdienst arbeitet dabei in drei Dringlichkeitsstufen:
In der Dringlichkeitsstufe I werden zunächst alle Ortsdurchfahrten von Bundes-, Land,- und Kreisstraßen mit gefährlichen Stellen wie Gefällstrecken, scharfen Kurven und Brücken geräumt und gestreut. In diese Kategorie fallen außerdem Straßen mit hoher Verkehrsbelastung. In dieser Dringlichkeitsstufe kommt aus Sicherheitsgründen Streusalz zum Einsatz.
In der Dringlichkeitsstufe II werden die Straßen geräumt und gestreut, die aus Wohngebieten und Industriegebieten zu den Hauptstraßen führen, sowie die Straßen mit öffentlichem Personennahverkehr. Diese Straßen werden vorwiegend mit abstumpfenden Mitteln wie Salz/Splitt-Gemisch bestreut.
Die Dringlichkeitsstufe III umfasst Wohnstraßen (Anliegerstraßen), Straßen in Tempo-30-Zonen und verkehrsberuhigten Gebieten. Diese Straßen werden in der Regel nur bei
Schneehöhen über 8-10 Zentimeter geräumt und auch nur dann, wenn die Dringlichkeitsstufen I und II abgearbeitet sind. Diese Straßen werden vorwiegend nur geräumt, aber nicht bestreut.

Dringlichkeitsstufe I:
Straßen:
• Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen (B 278), Landesstraßen (L 1026, L 2603), Kreisstraßen (K 93 Wiesenfeld, K 99 Otzbach/Geblar, K 501 Borsch, K 95 Spahl, K 94A Reinhards, K 94 Ketten, K 94 Walkes, K 94 und K 94B Apfelbach) und deren Kreuzungen und Einmündungen, Ortsverbindungsstraße von Apfelbach bis Gemarkung Motzlar (ehemalige K 94B)
 Busbahnhof Geisa, Zufahrt und Wendehammer Rhön-Ulstertal-Schule
 Zufahrt Tankstelle
 Werner-Deschauer-Str., Ath.-Kircher-Str., Alleestr.
 Feuerwehrausfahrt im Unterstütz
 OT Borsch: Ortseinfahrt Geisaer Str., Am Dorfbach Bushaltestelle, Im Zipfel, Ulstermühle, Sportplatz auf die B278.
• Gehwege: Geisa Marktplatz, Kirchplatz, Ärztehaus, Ulsterbrücke, Ulstersteg, Brücke Wiesenfelder Straße, Verkehrsinseln vor Wartehäuschen am Busbahnhof in Geisa, Bushaltestellen im Stadtgebiet Geisa und in den Ortsteilen Borsch, Bremen, Otzbach, Geblar, Wiesenfeld, Geismar, Spahl, Ketten, Walkes, Apfelbach, Reinhards
• Treppen: Pfortentreppe, Ärztehaus, Treppe Feuerwehr Geisa

Dringlichkeitsstufe II:
• Straßen:
 Wohngebiet Adalbert-Geheeb-Str., Stadtblick, Am Weinberg
 Schlossplatz
 Eisfeld, Wohngebiet an der Geis, Schulstraße
 Röderweg, Straße des Friedens
 Kulturhausplatz
 Schleidsbergweg
 In der Aue
 Wohngebiet An der Geis von Kreuzung L 1026 Eisfeld bis Wiesenfelder Straße L 2603
 Industriegebiet Geisa/Borsch und Gewerbepark Mitte „Am Schleidsberg“
 alle innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen, die in der Dringlichkeitsstufe I nicht aufgeführt sind
 Ortsverbindungsstraße von Geismar bis an Gemarkungsgrenze Setzelbach
 Ortsverbindungsstraße von L 1026 bis Gemarkung Buttlar (Borbels)
• Gehwege:
alle Gehwege, die in der Dringlichkeitsstufe I nicht aufgeführt sind
• Treppen:
alle Treppen, die in der Dringlichkeitsstufe I nicht aufgeführt sind

Dringlichkeitsstufe III: Eingeschränkter Winterdienst
•  Straßen
• alle innerörtlichen Anliegerstraßen und Sackgassen mit Wendemöglichkeit und einer lichten Durchfahrtsbreite von mindestens 3,0 m

• Rad-Gehwege im Außenbereich:
 Geisa Ortsausgang Nord bis zur Gemarkungsgrenze Buttlar
 Geisa Ortsausgang Süd vom Baumrasen bis Gemarkungsgrenze Schleid
 Otzbach von Gemarkungsgrenze Buttlar bis zur Gemarkungsgrenze Oechsen
• Ausgewiesene Winterwanderwege:
 Radgehwege von Geisa bis Gemarkungsgrenze Buttlar
 Radgehweg vom Kulturhausplatz bis Schleider Straße
 Borsch Einfahrt Kalkschotterwerk über Buttlarer Straße nach Geisa
 Borsch Einfahrt Kalkschotterwerk über den Rasdorfer Berg zum Point Alpha
 Mustergrenze zum Weg der Hoffnung nach Wiesenfeld, am Friedhof Wiesenfeld vorbei, über den Bachweg nach Geisa

Kein Winterdienst:
• Ortsverbindungsstraße von Walkes bis Gemarkung Habel
• Anliegerstraßen und Sackgassen ohne Wendemöglichkeit und Straßen, für die in der Breite eine gefahrlose Befahrung von Winterdienstfahrzeugen nicht gegeben ist
• Wald- und Landwirtschaftswege ohne besondere öffentliche Verkehrsbedeutung
Drucken
PDF
Dez
07

Jahresrechnung 2018

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Geisa
 
Die festgestellte Jahresrechnung 2018 der Stadt Geisa mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes sind mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung unverzüglich der Rechtsaufsichtsbehörde zur Kenntnis vorzulegen.
Drucken
PDF
Dez
07

Bekanntmachung Haushaltssatzung der Stadt Geisa (Landkreis Wartburgkreis) für das Haushaltsjahr 2021

Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung erlässt die Stadt Geisa folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.499.400,00 Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.910.500,00 Euro ab.
Drucken
PDF
Dez
07

Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft Otzbach

Sehr geehrte Mitglieder der Jagdgenossenschaft Otzbach,

aufgrund der außerordentlichen Lage werden wir unsere Jahreshauptversammlung 2020 absagen.
Drucken
PDF
Okt
26

Grünschnitt-Annahmestelle schließt am 21.11.2020

Am Samstag, 21. November, nehmen die Grüngutannahmestellen des Abfallwirtschaftszweckverbandes (AZV) letztmalig in diesem Jahr Pflanzen- und Gartenabfälle an, also auch die Annahmestelle in Geisa, Am Oberriet 1.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unseren Datenschutzerklrung.

Ich bin mit der Nutzung von Cookies einverstanden.