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Nov
26

Neue Tagespflege entsteht

Tagespflege Anbau

Vorstellung der Schaffung einer Tagespflege als Anbau im Altenpflegeheim Geisa (von links): Heimleiter Stefan Günther, Bürgermeister Martin Henkel, die neue Pflegedienstleiterin Andrea Lotz, Kuratoriumsmitglied Patrizia Kath, die langjährige Pflegedienstleiterin Birgit Weber und Pfarrer Martin Lerg vor dem Baustellenschild in der Bahnhofstraße Geisa

Baustellenbesichtigung Tagespflege

Während die Bauarbeiter der Baugesellschaft Ulstertal Geisa der eisigen Kälte trotzen und die Rohbauarbeiten für die neue Tagespflege vorantreiben, trafen sich Bürgermeister Martin Henkel und Geschäftsführer Jens Schneider von der Baugesellschaft Ulstertal mit Vertretern des Planungsbüros auf der Baustelle, Axel Moses und Kathrin König, um den Stand der Baumaßnahme zu besprechen.

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Nov
12

Richtfest Vereinshaus Motzlar – Treffpunkt für die Gemeinschaft

 

Ansprache Bürgermeisterin

Eröffnungsrede der Bürgermeisterin Manuela Henkel (3. von links). Links im Bild Uwe Reum, Geschäftsführer Baufirma RBW Schwallungen, 2. von links Dennis Reum, Architekt ZWO16 Geisa. 4. von links Benedikt Rehm (Zimmermeister) aus Lahrbach und Zimmermann Markus Heller (Foto: Richard Veltum)

 

Richtfest Dorfgemeinschaftshaus Motzlar Zuschauer

Zahlreiche Zuschauer nahmen am Richtfest für das Haus der Vereine in Motzlar teil (Foto: R. Veltum)

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Okt
29

Investition in die Zukunft: 3,3 Millionen Euro für die Grundschule

zu gz09 Förderbescheid

Dr. Thomas Sauer vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (links) und der Leiter des Ministerbüros Jan Pietzko (rechts) bei der Übergabe des Förderbescheides an Bürgermeister Martin Henkel

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Jul
09

Neues Warnsystem für die Bevölkerung MoWaS

Seit Jahresbeginn steht in Thüringen ein neues System zur flächendeckenden Warnung der Bevölkerung zur Verfügung. Dieses vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales herausgebrachte Programm dient der frühestmöglichen Warnung bei schnell eintreffenden Gefahren. Dafür steht zum einen das Modulare Warnsystem „MoWaS“, mit welchem ein für den Bevölkerungsschutz Verantwortlicher unmittelbar alle in seinem Verantwortungsbereich vorhandenen Alarmierungssysteme gleichzeitig auslösen kann.

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Mai
27

Schenkungsurkunde für Kunstsammlung unterzeichnet

Schenkungsurkunde

Unterzeichnung der Schenkungsurkunde, von links: vorne Werner und Anneliese Deschauer, Peter Günther, dahinter Hermann Glotzbach, Sylvia Möller, Matthias Kehr, Wilhelm Ritz, Martin Henkel, Reinhard Krebs, Wilhelm Heumüller (Foto: Bilderwerk Geisa)

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Mai
27

Feierliche Eröffnung: ANNELIESE DESCHAUER GALERIE

Fahnen hissen

Drei Flaggen wurden vor der Galerie wurden gehisst: „Galerie“ durch Ehepaar Deschauer (Foto), umringt von Besuchern und Medienvertretern, „Museum“, gehisst durch Stadtratsmitglied und Museumsleiter Matthias Bott und die Flagge „Atelier“, gehisst durch Bürgermeister Martin Henkel und Ersten Beigeordneten Gerhard Möller, beide Mitglieder des Fördervereins Kunst, Kultur und Wissenschaft Geisa e.V.

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Mai
25

Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen

Vorbemerkung
Wer eine Wohnung bezieht, ist grundsätzlich verpflichtet, sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden (§ 17 Absatz 1 Bundesmeldegesetz - BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug abzumelden (§ 17 Absatz 2 BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer Einzugsmeldungen nicht, nicht richtig oder verspätet abgibt, sich nicht oder verspätet abmeldet oder eine Mitwirkungspflicht verletzt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro belegt werden.

 

1.    Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:

Stadtverwaltung Geisa
Marktplatz 27
36419 Geisa
036967/69-0
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.


2.    Beauftragte oder Beauftragter für den Datenschutz:                      

Tosit GmbH
Ludwig-Erhard-Straße 2
36088 Hünfeld
Telefon: +49 6652 9667-6100
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

3.    Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Meldebehörde hat nach § 2 Absatz 1 BMG personenbezogene Daten über die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren Identität und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Die in den Melderegistern gespeicherten personenbezogenen Daten werden von der Meldebehörde genutzt, um nach Maßgabe der Vorschriften über Melderegisterauskünfte (§§ 44 ff. BMG) und Datenübermittlungen (§§ 33 ff. BMG) den berechtigten Informationsbedürfnissen sowohl nicht-öffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffentlicher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG). Zu bestimmten Anlässen erfolgen regelmäßige Datenübermittlungen (§§ 36, 43 BMG; 1. und 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung) an andere öffentliche Stellen sowie nach § 42 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Darüber hinausgehende, auch regelmäßige Datenübermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden Anlässe und Zwecke der Datenübermittlung, die Empfänger und die zu übermittelnden Daten benannt werden.

4.    Kategorien von Empfängern von personenbezogenen Daten

a) Die Meldebehörde darf an andere öffentliche Stellen im Inland (siehe § 2 Bundesdatenschutzgesetz), öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften und den Suchdienste aus dem Melderegister Daten übermitteln, oder Daten innerhalb der Verwaltungseinheit (Gemeinde) weitergeben, soweit dies zur Erfüllung ihrer eigenen oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden Aufgaben erforderlich ist.
b) Privatpersonen und nicht-öffentliche Stellen erhalten auf Antrag eine gebührenpflichtige Auskunft über einzelne personenbezogene Daten unter der Voraussetzung, dass die betroffene Person von der Meldebehörde aufgrund der Angaben des Antragstellers eindeutig identifiziert werden kann. Über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über die Zugehörigkeit zu einer Gruppe (z.B. ein bestimmter Geburtsjahrgang) und über bestimmte personenbezogene Daten erteilt werden, wenn ein öffentliches Interesse festgestellt werden kann.
Ausländische Stellen außerhalb der Europäischen Union werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt.
c) Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene Meldedaten erhalten.
d) Mandatsträger, Presse und Rundfunk dürfen bei Alters- und Ehejubiläen die mit diesem besonderen Zweck in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Daten erhalten.
e) Adressbuchverlage dürfen zum Zwecke der Veröffentlichung in gedruckten Adressbüchern lediglich einzelne abschließend aufgezählte Daten aller volljährigen Einwohner von der Meldebehörde erhalten.
e) Der Wohnungseigentümer/ Wohnungsgeber hat einen Anspruch auf Auskunft über die in seiner Wohnung gemeldeten Einwohner, soweit er ein rechtliches Interesse glaubhaft macht. Er kann sich darüber hinaus durch Rückfrage bei der Meldebehörde davon überzeugen, dass sich die Person, deren Einzug er bestätigt hat, bei der Meldebehörde angemeldet hat.
f) An öffentliche Stellen in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie an Organe und Einrichtungen der Europäischen Union oder der Europäischen Atomgemeinschaft ist eine Datenübermittlung im Rahmen von Tätigkeiten, die ganz oder teilweise in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union fallen, zulässig, soweit dies zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Meldebehörde oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden öffentlichen Aufgaben erforderlich ist. Voraussetzung für die Übermittlung innerhalb des EWR ist, dass die EWR-Staaten den Inhalt der Datenschutz-Grundverordnung übernehmen.


5.    Dauer der Speicherung

Nach dem Wegzug oder Tod des Einwohners hat die Meldebehörde alle Daten, die nicht der Feststellung der Identität und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht für Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur Durchführung von staatsangehörigkeitsrechtlichen Verfahren erforderlich sind, unverzüglich zu löschen. Nach Ablauf von fünf Jahren seit Wegzug oder Tod des Einwohners werden die zur Erfüllung der Aufgaben der Meldebehörden gespeicherten Daten für die Dauer von 50 Jahren aufbewahrt und durch technische und organisatorische Maßnahmen gesichert. Während dieser Zeit dürfen die Daten mit Ausnahme des Familiennamens und der Vornamen sowie früheren Namen, des Geburtsdatums, des Geburtsortes sowie bei Geburt im Ausland auch des Staates, der derzeitigen und früheren Anschriften, des Auszugsdatums sowie des Sterbedatums, des Sterbeortes sowie bei Versterben im Ausland auch des Staates nicht mehr verarbeitet werden. Für die in § 13 Abs. 2 Satz 3 BMG bestimmten Fälle gilt das Verbot der Verarbeitung nicht. Für bestimmte Daten gelten nach § 14 Absatz 2 BMG kürzere Löschungsfristen.


6.    Betroffenenrechte

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) insbesondere folgende Rechte:
a)    Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DS-GVO).
b)    Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO).
c)    Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft.
Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO.
d)    Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Meldebehörde gegenüber denen  der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DS-GVO).
Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.
e)    Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO).
Nähere Informationen zum Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz können den Hinweisen auf dem Meldeschein entnommen werden.


7.    Widerrufsrecht bei Einwilligungen

Die Übermittlung personenbezogener Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels ist nur zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat (Artikel 6 Absatz 1 lit. a DS-GVO). Die Einwilligung kann nach Artikel 7 Absatz 3 DS-GVO jederzeit gegenüber der Stelle widerrufen werden, gegenüber der die Einwilligung zuvor erteilt wurde.

8.    Beschwerderecht

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Häßlerstr. 8, 99096 Erfurt, Telefon: 0361/5731129-00, mail : poststelle@ datenschutz.thueringen.de), wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

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Mai
07

Ist ihr Ausweis bzw. Reisepass noch gültig?

Urlaubszeit - Reisezeit! Haben Sie in der letzten Zeit einmal die Gültigkeitsdauer Ihres Personalausweises oder Reisepasses überprüft?

Das Einwohnermeldeamt im Bürgerbüro Geisa weist die Bürgerinnen und Bürger des Verwaltungsbereiches aus gegebenen Anlass darauf hin, rechtzeitig vor dem Urlaub die Ausweisdokumente auf die Gültigkeit hin zu kontrollieren, um unnötige Kosten für Express bzw. vorläufige Ausweispapiere zu vermeiden.

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