Bekanntmachung
Haushaltssatzung der Einheitsgemeinde Buttlar
(Landkreis Wartburgkreis) für das Haushaltsjahr 2019

Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung erlässt die Einheitsgemeinde Buttlar folgende Haushaltssatzung:

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder

A. Wahl der Gemeinderatsmitglieder

1. In der Gemeinde Buttlar sind am 26. Mai 2019 insgesamt 12 Gemeinderatsmitglieder zu wählen.

Wählbar für das Amt eines Gemeinderatsmitglieds sind Wahlberechtigte, die am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet haben (§ 12 ThürKWG).

Am 22. Februar 2019 fand eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Buttlar im Versammlungsraum des Dorfgemeinschaftshauses Bermbach statt.
Sitzungsleiter Herbert Henning eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 25.01.2019.

Die festgestellte Jahresrechnung 2016 mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes sind mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung unverzüglich der Rechtsaufsichtsbehörde zur Kenntnis vorzulegen. Die Jahresrechnung liegt in der Zeit vom 11.03.2019 bis 25.03.2019 bei der Stadtverwaltung Geisa während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus und steht bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung zur Einsichtnahme zur Verfügung.

 

(Hundesteuersatzung) der Gemeinde Buttlar

Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74), und der §§ 2 und 5 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Juni 2017 (GVBl. S. 150) hat der Gemeinderat der Gemeinde Buttlar in seiner Sitzung am 4. Oktober 2018 folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) der Gemeinde Buttlar beschlossen: