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Dez
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Haushaltssatzung der Stadt Geisa

Bekanntmachung
HAUSHALTSSATZUNG DER STADT GEISA
(Landkreis Wartburgkreis)
für das Haushaltsjahr 2022

Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung erlässt die Stadt Geisa folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.844.700,00 Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.441.400,00 Euro

§2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 1.080.000,00 € festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern
werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 389 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 389 v.H.
2. Gewerbesteuer 357 v.H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.300.000,- Euro festgesetzt.

§ 6
Als Anlage gilt der Stellenplan.

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2022 in Kraft.

Geisa, den 10.12.2021
gez. Manuela Henkel,
Bürgermeisterin (Siegel)

Beschluss- und Genehmigungsvermerk

Mit Beschluss Nr. 01/09/2021 u. 02/09/2021 hat der Stadtrat der Stadt Geisa in seiner Sitzung vom 18.11.2021 die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen. Die vorstehende Satzung ist dem zuständigen Landratsamt des Wartburgkreises als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt worden.

Das Landratsamt Wartburgkreis bestätigte mit Schreiben vom 07.12.2021, Zeichen: 17 032 G 200-616/21(Ru) den Eingang der Haushaltssatzung. Mit Datum 09.12.2021 wurde die sofortige öffentlichen Bekanntmachung der Haushaltsatzung 2022 der Stadt Geisa (§ 21 Abs.3 Satz 3 ThürKO) zugelassen.

Auslegungshinweis
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Geisa liegen in der Zeit vom 20.12.2021 bis 04.01.2022 in der Kämmerei der Stadtverwaltung Geisa, vorzugsweise während der allgemeinen Sprechzeiten, öffentlich aus.
Auf die Möglichkeit der Einsichtnahme der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 wird während den allgemeinen Sprechzeiten in der Kämmerei hingewiesen.

Geisa, den 10.12.2021
gez. Manuela Henkel, Bürgermeisterin

 

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