1. Änderung der Entgeltordnung der Kindergartenbenutzungsordnung
der Stadt Geisa (Kindergartenentgeltordnung) vom 24.02.2016
Aufgrund des § 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3618), der §§ 21 Abs. 1, 29 und 30 des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege als Ausführungsgesetz zum Achten Buch Sozialgesetzbuch (Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz – ThürKitaG) vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 20.06.2018 die folgende 1. Änderung der Entgeltordnung zur Kindergartenbenutzungsordnung der Stadt Geisa (Kindergartenentgeltordnung) vom 24.02.2016 beschlossen:
Verwaltungskostensatzung der Stadt Geisa
Satzung der Stadt Geisa zur Anwendung des Thüringer Verwaltungskostengesetzes nebst Gebührenverzeichnis
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 24. April 2017 (GVBl. S. 91, 95), in Verbindung mit den §§ 1, 2, 10 und 11 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Juni 2017 (GVBl. S. 150) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in seiner Sitzung am 06.03.2018 folgende Verwaltungskostensatzung beschlossen:
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Wohngebiet "Am Weinberg" der Stadt Geisa
Beschluss-Nr. 04/01/2018 der Sitzung des Stadtrates der Stadt Geisa am 06.02.2018 über den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Wohngebiet „Am Weinberg“ der Stadt Geisa
01 Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat der Stadt Geisa die 2. Änderung des Bebauungsplans Wohngebiet „Am Weinberg“, in der Fassung vom 29.01.2018, bestehend aus der Planzeichnung (M 1: 1.000), als Satzung.
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Wohngebiet "Am Weinberg" der Stadt Geisa
Beschluss-Nr. 03/01/2018 der Sitzung des Stadtrates der Stadt Geisa am 06.02.2018 über den Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Wohngebiet „Am Weinberg“ der Stadt Geisa
01 Der Stadtrat der Stadt Geisa beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturhaus Geisa
Auf der Grundlage der §§ 2, 18 und 54 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 558) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 03.05.2017 die folgende Benutzungs- und Entgeltordnung beschlossen:
§ 1 Allgemeines
(1) Die Stadt Geisa ist Eigentümerin des Kulturhauses in der Bahnhofstraße 8 in 36419 Geisa. Sie stellt das Kulturhaus im Rahmen von freien Kapazitäten Interessenten für die Durchführung von kulturellen, kommerziellen oder privaten Veranstaltungen nach Maßgabe dieser Benutzungs- und Entgeltordnung privatrechtlich ganz oder teilweise zur Verfügung.
