1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Oktober 2019 (GVBl. S. 429, 433) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 02.06.2020 die folgende 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa vom 15.01.2020 beschlossen:
Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 02.06.2020
In der öffentlichen Stadtratssitzung am 02.06.2020 im Kulturhaus Geisa wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 01/04/2020
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Geisa über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung)
Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 10.06.2020
In der öffentlichen Stadtratssitzung am 10.06.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 01/05/2020
Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Bahnhofstraße“ der Stadt Geisa
Bekanntmachung für die Stadt Geisa und die angrenzenden Gemeinden Buttlar, Schleid und Gerstengrund
Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation, Hohenwindenstraße 13a, 99086 Erfurt, Flurbereinigungsbereich Meiningen, Flurbereinigungsverfahren Rasdorfer Berg
Az. 3-2-0349
Wiesenfeld wird Tempo 30 Zone
Auf Antrag des Ortsteilrates ist in Wiesenfeld durch das zuständige Amt für Sicherheit, Ordnung und Verkehr am Landratsamt Wartburgkreis eine „Tempo-30-Zone“ angeordnet worden. Davon ausgenommen sind nur die St.-Ursula-Straße und die Geismarer-Straße.
Die Anordnung gilt ab dem 1. Mai 2020. Der Bauhof der Stadt Geisa wird die angeordnete Beschilderung vornehmen.
Bekanntmachung Ausnahme Blutspendetermine
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Geisa
Ausnahme: Blutspendetermine
Von der Anweisung zur Schließung kommunaler Einrichtungen der Stadt Geisa sowie der Gemeinde Buttlar sind Blutspendetermine ab sofort bis auf weiteres ausgenommen.
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