Amtliche Wahlbekanntmachung

Die zweite öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 26. Januar 2020 findet an folgendem Termin statt:

Dienstag, 28. Januar 2020, um 17 Uhr, im Rathaussaal Geisa, Marktplatz 27.

Gegenstand der Sitzung:
Feststellung der Wahlergebnisse der Bürgermeisterwahl vom 26. Januar 2020 auf der Grundlage des § 9 Abs. 5 Thüringer Kommunalwahlgesetz

1. Am 26. Januar 2020 findet die

Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Geisa

statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt.

In der öffentlichen Stadtratssitzung am 17.12.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Der Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis - Stadt Eisenach (AZV) informiert, dass die Abfallzeitung „AZZE 2020“ mit dem neuen Abfallkalender in den nächsten Tagen an alle Haushalte des Wartburgkreises zugestellt wird.

Wie in den Vorjahren enthält die Zeitung, neben allen Entsorgungsterminen und den Sperrmüllkarten, wichtige Informationen, Tipps und Hinweise rund um die Abfallentsorgung.  

Bekanntmachung für Geisa, Buttlar, Schleid und Gerstengrund

Nach § 36 Abs. 2, § 42 Abs. 3 sowie § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) haben die Meldebehörden jährlich einmal die Einwohner durch öffentliche Bekanntmachung über die Möglichkeit der Eintragung von Übermittlungssperren zu unterrichten.

Es wird deshalb darauf hingewiesen, dass jeder Einwohner gemäß § 50 Abs. 5 BMG der Weitergabe der zu seiner Person gespeicherten Daten

1. an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen in Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten
2. an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (Altersjubiläen ab 70. Geburtstag)
3. an Adressbuchverlage

widersprechen kann.